Verwaltungsrat und Geschäftsführung

Grundlagen

• KAG 51
• KKV 119
• KKV 12 Abs. 1
• KKV 14
• KKV 64
• OR 716a

Der Verwaltungsrat (VR) ist Exekutivorgan. – Soweit die Regeln für die SICAV keine Abweichungen festlegt, gelten die aktienrechtlichen Normen [vgl. KAG 51 Abs. 5].

Für Verwaltung und Geschäftsführung gelten folgende Regeln:

• mindestens 3 und maximum 7 Mitglieder [vgl. KAG 51 Abs. 1]
  • Gesetzgebungs-Motive
    • Corporate Governance-Konformität
    • Sicherstellung Funktionsbezug
    • Verwaltungseffizienz
• Wohnsitzpflicht am Ort der Geschäftsführung (Residenzpflicht) [vgl. KKV 12 Abs. 1]
• Guter Ruf der verantwortlichen Personen [vgl. KKV 14 Abs. 1 lit. a]
• Gewähr für eine einwandfreie Geschäftsführung [vgl. KKV 14 Abs. 1 lit. a]
• Ausweis der erforderlichen Qualifikationen [vgl. KKV 14 Abs. 1 lit. a]
• Aufgaben des VR [vgl. KKV 64]
  • Aufgaben gemäss OR 716a [vgl. KKV 64 Abs. 1 lit. a]
    1. die Oberleitung der Gesellschaft und die Erteilung der nötigen Weisungen;
    2. die Festlegung der Organisation;
    3. die Ausgestaltung des Rechnungswesens, der Finanzkontrolle sowie der Finanzplanung, sofern diese für die Führung der Gesellschaft notwendig ist;
    4. die Ernennung und Abberufung der mit der Geschäftsführung und der Vertretung betrauten Personen;
    5. die Oberaufsicht über die mit der Geschäftsführung betrauten Personen, namentlich im Hinblick auf die Befolgung der Gesetze, Statuten, Reglemente und Weisungen;
    6. die Erstellung des Geschäftsberichtes sowie die Vorbereitung der Generalversammlung und die Ausführung ihrer Beschlüsse;
    7. die Benachrichtigung des Richters im Falle der Überschuldung.
  • Festlegung der Grundsätze der Anlagepolitik [vgl. KKV 64 Abs. 1 lit. b]
  • Bezeichnung der Depotbank [vgl. KKV 64 Abs. 1 lit. c]
  • Schaffung neuer Teilvermögen, sofern die Statuten dies vorsehen [vgl. KKV 64 Abs. 1 lit. d]
  • Ausarbeitung des Prospektes und vereinfachten Prospektes [vgl. KKV 64 Abs. 1 lit. e]
  • Administration [vgl. KKV 64 Abs. 1 lit. f]
  • Subsidiäre Kompetenz
    • Alle Gegenstände, die nicht nach Gesetz oder Statuten der Generalversammlung zugewiesen sind [vgl. KAG 51 Abs. 6 iVm OR 716 Abs. 1]
  • Unübertragbare Aufgaben des VR
    • KKV 64 Abs. 1 lit. a bis c sind nicht delegierbar [vgl. KKV 64 Abs. 2]
  • Selbstverwaltete SICAV
    • Delegation nur an die Geschäftsleitung
      • KKV 64 Abs. 1 lit. d und e
      • Teile der Administration gemäss KKV 64 Abs. 1 lit. f [vgl. KKV 64 Abs. 3], nämlich
        • Risk-Management
        • Ausgestaltung des internen Kontrollsystems (IKS)
        • Compliance
    • Anwendbarkeit der Bestimmungen über den Fondsvertrag auf das Anlagereglement [vgl. KKV 64 Abs. 4 iVm KAG 44]
    • Nichtanwendbarkeit der börsengesetzlichen Bestimmungen über öffentliche Kaufangebote (Art. 22 ff. des Börsengesetzes vom 24. März 1995) sind auf die SICAV [vgl. KKV 64 Abs. 4 iVm KAG 45]
  • Fremdverwaltete SICAV
    • Delegation nur an bewilligte Fondsleitung
      • Administration
      • Kontrollfunktionen
        • Risk Management
        • Festlegung des internen Kontrollsystems
        • compliance
• Delegationsrecht des VR [vgl. KAG 51 Abs. 2, ggf. iVm OR 716 Abs. 2]
  • an VR-Mitglieder (sog. „Delegierte“)
  • an Dritte (Direktoren, Prokuristen usw.)
  • Unabhängigkeit der geschäftsführenden Personen und der Depotbank
    • je von der anderen Gesellschaft [vgl. KAG 51 Abs. 3]
  • unübertragbare Befugnisse
    • siehe oben [KKV 64 Abs. 1 lit. a- c; OR 76a]
• Delegationsrecht für Administration [vgl. KKV 65]
  • an Beauftragte
  • Voraussetzung
    • bewillige Fondsleitung nach KAG 28 ff.

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